Die Luftverkehrssteuer belastet die deutschen Flughäfen, führt zu Wettbewerbsverzerrungen und schadet dem Luftverkehrsstandort Deutschland. Dies meint der Flughafenverband ADV. Eine „deutliche Kurskorrektur“ von der Bundesregierung fordert deswegen ADVHauptgeschäftsführer Ralph Beisel.
Beispielsweise seien grenznahe deutsche Flughäfen und einzelne Airlines benachteiligt, so der ADV. Besonders negativ betroffen seien bislang Flughäfen mit einem hohen Anteil an Low-Cost-Carriern sowie einer stärkeren Ausrichtung auf innerdeutsche und europäische Flüge. Die negativen Auswirkungen der Luftverkehrssteuer würden damit bereits nach einem kurzen Zeitraum seit Erhebung der Steuer zum Jahresbeginn 2011 deutlich, so der Verband. Vor allem im innerdeutschen Verkehr wirke die Luftverkehrssteuer belastend. Denn hier werde sie für Hin- und Rückflug erhoben und unterliege zudem der vollen Mehrwertsteuer. Auf Jahressicht rechnet der Flughafenverband ADV mit einem Verlust von bis zu fünf Millionen Passagieren an den deutschen Flughäfen.
Die Luftverkehrssteuer schade dem Standort Deutschland. Die Mischung von reduziertem Verkehrswachstum und Verlagerungen zu grenznahen Flughäfen ins Ausland wird nach Einschätzung des ADV mehrere tausend Arbeitsplätze kosten. Zudem seien Mehrbelastungen und Einnahmeausfälle für die öffentlichen Haushalte, vor allem der Länder und Kommunen, die Folge. Diese überstiegen die höheren Einnahmen des Bundes aus der Luftverkehrssteuer deutlich.
Die Verkehrsexperten der ADV sehen sich damit in ihren negativen Befürchtungen vom Jahresanfang 2011 bestätigt. „Die Luftverkehrsteuer führt zu einem Verlust an Wertschöpfung in Deutschland und zu klaren, einseitigen Wettbewerbsnachteilen Deutschlands gegenüber den europäischen Nachbarn“.
ADV Deutsche Verkehrsflughäfen, PM vom 24.05.2011
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