Die Finanztransaktionssteuer und hohe Eigenkapitalpuffer sind die wichtigsten Bausteine für ein nachhaltiges Finanzsystem. Zu diesem Ergebnis kommt Forschungsdirektorin Dorothea Schäfer in einer aktuellen Analyse des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin). Sie weist darauf hin, dass Nachhaltigkeit „jedoch mehr als Stabilität“ umfasse: „Ein nachhaltiges Finanzsystem kann kurzfristig instabil sein, kehrt aber von selbst wieder in einen stabilen Zustand zurück, ohne dass der Steuerzahler einspringen muss.“ Umgekehrt sei ein stabiles Finanzsystem nicht unbedingt nachhaltig. So setze eine implizite Staatsgarantie Anreize zu hochriskanten Geschäften, die das System leicht zum Zusammenbruch führen könnten.
Ebenso wie eine intakte Umwelt, sei auch die Stabilität des Finanzmarktes als ein öffentliches Gut zu begreifen. Zu den wichtigsten Prinzipien der Nachhaltigkeit zählten vor allem Langfristorientierung und Internalisierung der Nutzungskosten (Verursacherprinzip). Die Finanztransaktionssteuer setze an diesen Kriterien an. Sie „bestrafe“ extrem kurze Haltedauern von Sekundenbruchteilen. Der geplante Steuersatz von 0,1 Prozent auf Wertpapiere und 0,01 Prozent auf Derivate sei so niedrig, dass die Steuerbelastung nur bei sehr hohen Handelsaktivitäten ins Gewicht falle.
Für ein nachhaltiges Finanzsystem seien auch hohe Eigenkapitalpuffer der Banken unverzichtbar. Nachhaltigkeit sei hier nur durch die Einführung einer echten, bilanzbezogenen Eigenkapitalquote zu erreichen, so Schäfer. Die gegenwärtig praktizierte Risikogewichtung, die die Banken selbst vornehmen, sei Ursache einer systematischen Risikounterschätzung. Darüber hinaus sei sie ein Einfallstor für politische Einflussnahme, da Interessengruppen versuchten, niedrige Risikogewichte für bestimmte Investitionen durchzusetzen – beispielsweise für erneuerbare Energien, für den Mittelstand oder für den Wohnungsbau. Im Fall eines Schocks müsse der Steuerzahler jedoch die gesamte Bankbilanz auffangen und nicht nur die mit risikogewichteten Aktiva unterlegten Teile des Fremdkapitals. Daher sollte sich auch die Eigenkapitalquote an der Gesamtbilanz ausrichten.
Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung Berlin, PM vom vom
20.02.2013