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Amazon muss bei Angebot von Textilerzeugnissen Angaben zu verwendeten Fasern machen

Amazon darf Verbrauchern Textilerzeugnisse nicht gewerblich anbieten, ohne Angaben über die verwendeten Fasern zu machen. Außerdem darf das Unternehmen nicht gegenüber Verbrauchern für eine Ware unter Preisangaben werben, ohne den Grundpreis anzugeben. Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) Köln entschieden, wie die Wettbewerbszentrale mitteilt, die Amazon in dem Verfahren auf Unterlassung verklagt hatte. Die Revision wurde nicht zugelassen. Wie die Wettbewerbszentrale ausführt, hatte sich Amazon mit Hinweis auf seine Größe der wettbewerbsrechtlichen Haftung entziehen wollen. So habe der Onlinehändler technische Versehen in Einzelfällen und so genannte Ausreißer in einem Massengeschäft zu seiner Verteidigung ins Feld geführt. Dieser Argumentation habe das OLG Köln jedoch eine Absage erteilt: Von jedem Unternehmer könne unabhängig von seiner Größe erwartet werden, dass er die unionsrechtlichen Informationspflichten erfülle und die Einhaltung der gesetzlichen Verpflichtungen durchgängig sicherstelle.

Reiner Münker, geschäftsführendes Präsidiumsmitglied der Wettbewerbszentrale, sieht in der Entscheidung des OLG ein „wichtiges Signal an die vielen mittelständischen Wettbewerber“. Laut OLG habe auch Amazon die gesetzlichen Informationspflichten zu erfüllen und hafte bei Verstößen dafür. Die überragende Größe Amazons sei ebenso wenig eine Rechtfertigung für angebliche technische Fehler wie die behauptete Gefährdung des Geschäftsmodells für den Fall, dass Amazon auch für angebliche Ausreißer verantwortlich gemacht werden sollte. Wettbewerbszentrale, PM vom 06.07.2015 zu Oberlandesgericht Köln,

Urteil vom 19.06.2015, 6 U 183/14

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