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Pornografische Fotomontagen im Internet veröffentlicht: Betroffene erhält 15.000 Euro Schmerzensgeld

Wegen der Veröffentlichung pornografischer Fotomontagen im Internet muss ein Mann 15.000 Euro Schmerzensgeld an seine Schwägerin zahlen. Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg entschieden. Auf den Bildern war jeweils das Gesicht der Klägerin zu sehen sowie die Körper mehr oder weniger nackter Frauen in pornografischen Posen. Das Gericht sah hierin eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts, lehnte aber ein höheres Schmerzensgeld unter Hinweis darauf ab, dass dies nur bei konkreten Beeinträchtigungen (zum Beispiel Telefonanrufen oder Klingeln an der Haustür) gerechtfertigt sei.

Die Klägerin war im Oktober 2010 darauf aufmerksam gemacht worden, dass pornografische Darstellungen ihrer Person auf verschiedenen Websites im Internet veröffentlicht seien. Es handelte sich dabei um Fotomontagen, auf denen ihr Gesicht und die teil- oder vollständig entblößten Körper nackter Frauen in pornografischen Posen zu sehen waren. Teilweise enthielten die Darstellungen den Namen und die Heimatregion der Klägerin. Die Klägerin verdächtigte ihren Schwager, den Beklagten, und erstattete gegen ihn Strafanzeige. Im Zuge des polizeilichen Ermittlungsverfahrens wurde das Wohnhaus des Beklagten durchsucht. Man beschlagnahmte mehrere Computer und Festplatten. Auf den Festplatten wurden etliche pornografische Dateien und manipulierte Bilder mit dem Gesicht der Klägerin gefunden. Der Beklagte bestritt, damit etwas zu tun zu haben. Er behauptete, die Festplatten hätten frei zugänglich in seinem Arbeitszimmer gelegen. Bisweilen habe er sie auch an Freunde und Verwandte verliehen.

Die Klägerin erhob Klage vor dem Landgericht (LG) Oldenburg, mit der sie ihren Schwager auf Zahlung eines Schmerzensgeldes in Anspruch nahm. Das LG führte eine umfangreiche Beweisaufnahme durch und gelangte zu der Überzeugung, dass der Beklagte die Fotomontagen erstellt und im Internet veröffentlicht hatte. Es verurteilte ihn wegen schwerwiegender Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts der Klägerin zur Zahlung eines Schmerzensgeldes von 22.000 Euro. Dagegen legte der Beklagte Berufung beim OLG Oldenburg ein. Er stritt den Tatvorwurf weiterhin ab und hielt die Beweiswürdigung des LG für falsch. Außerdem war er der Meinung, dass das zuerkannte Schmerzensgeld von 22.000 Euro viel zu hoch sei.

Das OLG hatte indes keine Zweifel an der Richtigkeit der Beweiswürdigung des LG und hielt den Beklagten ebenfalls für den Urheber der Fotomontagen. Es reduzierte das Schmerzensgeld jedoch auf 15.000 Euro, weil höhere Beträge in der Rechtsprechung nur dann zuerkannt würden, wenn das Opfer einer pornografischen oder erotischen Internetveröffentlichung konkrete Beeinträchtigungen (zum Beispiel Telefonanrufe oder Klingeln an der Haustür) erlitten habe. Das sei bei der Klägerin glücklicherweise nicht der Fall gewesen.

Oberlandesgericht Oldenburg, Urteil vom 11.08.2015, 13 U 25/15 sowie Landgericht Oldenburg, Urteil vom 02.03.2015, 5 O 3400/13 (Vorinstanz)

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