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Zuwendung für geleistete Arbeit ist steuerpflichtig

Ein Blockheizkraftwerk im Ein- oder Mehrfamilienhaus dient der gleichzeitigen Erzeugung von Strom und Wärme. Dabei wird der selbst erzeugte Strom in der Regel insoweit in das öffentliche Netz eingespeist, als er nicht im Gebäude verbraucht wird. Dabei ist der Netzbetreiber zur Abnahme und Vergütung des Stromes verpflichtet. Die Oberfinanzdirektion Niedersachsen weist nun in einem aktuellen Schreiben darauf hin, wie der Betrieb einer solchen Anlage bei der Einkommensteuer behandelt wird (Az. S 2240 - 186 - St 221/St 222). Durch den Betrieb eines solchen Blockheizkraftwerks liegen Einnahmen aus einer gewerblichen Betätigung vor. Dabei geht die Finanzverwaltung grundsätzlich davon aus, dass keine Liebhaberei vorliegt. Nur bei Fremdfinanzierung wird geprüft, ob eine Einkunftserzielungsabsicht unter Berücksichtigung der individuellen Leistungsdaten der Anlage, der erhaltenen Fördermittel, der vorgenommenen Investitionen und der Schuldzinsen vorliegt.

Zu den Betriebseinnahmen gehören vor allem die Vergütungen für den eingespeisten Strom und aus der Lieferung von Strom und Wärme an Dritte wie die Mieter der Wohnungen. Werden durch das Blockheizkraftwerk auch die eigenen vier Wände mit Strom und Wärme versorgt, liegen insoweit Privatentnahmen vor, die den gewerblichen Gewinn erhöhen. Hiervon abziehbar als Betriebsausgaben sind insbesondere die Aufwendungen für den Einkauf des Brennstoffes zum Betreiben des Motors, Reparatur-, Wartungs- und Finanzierungskosten. Aufgrund eines Mehrheitsbeschlusses der Einkommensteuer-Referatsleiter des Bundes und der Länder sind Blockheizkraftwerke – entgegen der bisher vertretenen Rechtsauffassung – nicht mehr als unselbständige Gebäudebestandteile, sondern als selbständige, vom Gebäude losgelöste bewegliche Wirtschaftsgüter zu behandeln. Das gilt unabhängig davon, ob das Blockheizkraftwerk im Zuge einer Neuerrichtung eines Gebäudes oder einer Sanierungsmaßnahme angeschafft worden ist und ob es die einzige im Gebäude vorhandene Heizungsanlage darstellt.

Diese neue Einordnung hat Auswirkungen auf die Abschreibungen. Ausgehend von einer betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer von zehn Jahren kann die Anlage linear jährlich mit jeweils zehn Prozent abgeschrieben werden. Bei Bau oder Kauf vor 2011 ist alternativ die degressive AfA mit 25 Prozent möglich. Nicht zulässig sind hingegen Absetzungen für Abnutzung nach den Regeln für Gebäude oder erhöhte Absetzungen für Objekte in Sanierungsgebieten.

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