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Finanzgericht Niedersachsen: Kaum noch Altfälle anhängig

Der „Altfallbestand“ beim Finanzgericht (FG) Niedersachsen konnte erneut deutlich zurückgeführt werden. Dies meldet das Gericht unter Berufung auf seine Geschäftszahlen für das Jahr 2012. Zum 31.12.2012 seien lediglich noch 203 Verfahren länger als zwei Jahre anhängig gewesen. Zum 31.12.2009 seien es noch 1.035 Altfälle gewesen. Innerhalb der vergangenen drei Jahre sei der Bestand an älteren Fällen also um mehr als 80 Prozent zurückgegangen.

Erwähnenswert sei auch, dass sich die Laufzeit der beim FG anhängigen Klageverfahren insgesamt gegenüber den Vorjahren weiter verkürzt hat. Sie habe 2012 mit 11,8 Monaten unter einem Jahr gelegen. Auch sei in 2012 keine Verzögerungsrüge beim Niedersächsischen FG eingegangen.

Rückläufig sei ferner der Bestand an unerledigten Verfahren. Ende 2012 habe dieser mit lediglich noch 3.585 Verfahren fast 22 Prozent unter dem Bestand am Ende des Jahres 2011 gelegen. Allerdings sei auch die Zahl der neu eingehenden Verfahren im Jahr 2012 erneut zurückgegangen (8 Prozent unter Vorjahresniveau). FG Niedersachsen, PM vom 22.01.2013

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