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Straßenverkehrssicherheit: EU-Kommission will alkoholempfindliche Wegfahrsperren einführen

Mit einem EU-weit harmonisierten Führerschein-Code für alkoholempfindliche Wegfahrsperren will die Europäische Kommission die Straßenverkehrssicherheit erhöhen. Der neue Code soll verschiedene nationale Codes in Führerscheinen ersetzen, mit denen dem Fahrer zur Auflage gemacht wird, nur Fahrzeuge zu führen, die mit einer alkoholempfindlichen Wegfahrsperre ausgerüstet sind. In einigen Mitgliedstaaten sind Programme dieser Art bereits in Kraft oder in der Planung. Sie sollen dazu beitragen, wiederholte Fälle von Trunkenheit am Steuer zu verhindern.

Eine alkoholempfindliche Wegfahrsperre ist eine im Fahrzeug installierte Vorrichtung, mit dem ein alkoholisierter Fahrer am Bedienen des Fahrzeugs gehindert werden soll. Die Einführung eines Codes für diese Vorrichtungen wurde laut Kommission von einigen Mitgliedstaaten gefordert und in einer Studie empfohlen.

Mehrere Mitgliedstaaten haben solche Beschränkungen der Fahrerlaubnis, benutzen dafür aber unterschiedliche Codes, die in anderen Mitgliedstaaten nicht verstanden und somit auch nicht durchgesetzt werden können. Der Hauptzweck des neuen Codes besteht darin, den Inhalt der Beschränkung in allen EU-Mitgliedstaaten verständlich zu machen und so auch deren Durchsetzung zu ermöglichen. Der Code soll nur von Mitgliedstaaten verwendet werden, die Führerscheine mit dieser Beschränkung ausgeben. In vielen Mitgliedstaaten gibt es noch keine alkoholempfindlichen Wegfahrsperren und somit auch keine Führerscheine mit derartigen Vermerken. Die Mitgliedstaaten können jedoch auch künftig selbst entscheiden, ob sie Programme dieser Art einführen und wie sie die Beschränkung durchsetzen wollen. Der einheitliche Führerschein-Code für Fahrer mit eingeschränkter Fahrerlaubnis gilt daher nur in den teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten. 75 Prozent der Todesfälle im Straßenverkehr gingen auf Geschwindigkeitsüberschreitungen, der Missachtung von roten Verkehrsampeln und der Anschnallpflicht sowie auf Trunkenheit am Steuer zurück, erläutert die Kommission ihr Vorhaben. Zur Erhöhung der Straßenverkehrssicherheit hätten daher einige EU-Mitgliedstaaten Programme eingeführt, um wiederholte Fälle von Trunkenheit am Steuer zu verhindern. Fahrern, die durch Alkoholmissbrauch am Steuer auffällig geworden waren, dürften dann mitunter nur Fahrzeuge mit alkoholempfindlichen Wegfahrsperren fahren. Europäische Kommission, PM vom 27.04.2015

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