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Gesetzentwurf zur Familienpflegezeit vorgelegt

Durch flexiblere Arbeitszeiten soll es Arbeitnehmern erleichtert werden, sich selbst um die Pflege ihrer Angehörigen zu kümmern. Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat am 23.03.2011 das neue Gesetz zur Einführung einer Familienpflegezeit in das Bundeskabinett eingebracht. Es soll am 01.01.2012 in Kraft treten.

Die Familienpflegezeit sieht vor, dass Beschäftigte ihre Arbeitszeit über einen Zeitraum von maximal zwei Jahren auf bis zu 15 Stunden reduzieren können. Dadurch kann beispielsweise ein Vollzeitbeschäftigter seine Arbeitszeit auf 50 Prozent reduzieren, wenn er einen Angehörigen pflegt – und das bei einem Gehalt von in diesem Fall 75 Prozent des letzten Bruttoeinkommens. Zum Ausgleich muss er später wieder voll arbeiten, bekommt in diesem Fall aber weiterhin nur 75 Prozent des Gehalts – so lange, bis das Zeitkonto wieder ausgeglichen ist. Die Untergrenze des Beschäftigungsumfangs in der Familienpflegezeit sei mit Blick auf das Problem der Altersarmut bewusst auf 15 Stunden gesetzt worden, so das Familienministerium. Beitragszahlungen in der Familienpflegezeit und die Leistungen der Pflegeversicherung zur gesetzlichen Rente bewirkten damit zusammen einen Erhalt der Rentenansprüche. Diese Ansprüche stiegen mit der Höhe der Pflegestufe. Damit hielten pflegende Angehörige trotz Ausübung der Pflege die Rentenansprüche etwa auf dem Niveau der Vollzeitbeschäftigung. Personen mit geringem Einkommen werden laut Ministerium sogar besser gestellt.

In der betrieblichen Praxis soll sich die Familienpflegezeit laut Gesetzentwurf am Modell der Altersteilzeit orientieren. Arbeitgeber und Arbeitnehmer schließen also eine Vereinbarung zur Familienpflegezeit ab. Der Arbeitgeber beantragt dann eine Refinanzierung beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben. Nach der Pflegephase behält er einen Teil vom Lohn ein und zahlt diesen an das Bundesamt zurück.

Bundesfamilienministerium, PM vom 23.03.2011

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